Von Ivo Ligeti

Wie kommen die Flüchtlinge nach Deutschland?
Die große Mehrheit aller Flüchtlinge erreichte Deutschland im Jahr 2015 zunächst an der Grenze zu Österreich. Über acht verschiedene Orte konnten Flüchtlinge ins Bundesgebiet einreisen. Im Oktober beschloss das Bundesinnenministerium, nur fünf Grenzübergänge offen zu lassen: Freilassing, Laufen, Simbach am Inn, Neuhaus am Inn und Wegscheid – ein Vorschlag, der in Österreich zunächst mit Widerwillen aufgenommen wurde: Fünf seien nicht genug. In den folgenden Wochen kamen jedoch immer weniger Flüchtlinge an, sodass alle Grenzübergänge bis auf zwei für Flüchtlinge geschlossen wurden: Neuhaus und Freilassing.

Das liegt zum Teil an neuen Regelungen einiger Balkanstaaten: In Mazedonien können zum Beispiel nur noch Flüchtlinge aus dem Irak, Syrien oder Afghanistan die Grenze passieren, sodass viele andere gar nicht erst in Deutschland ankommen. Zu Spitzenzeiten im Herbst waren es bis zu 10 000 Menschen am Tag. Ende das Jahres waren es nicht einmal halb so viele.

Wie läuft ein Asylverfahren ab?

 Ankunft an der Grenze
In Deutschland angekommen, muss sich ein Asylbewerber zunächst bei einer staatlichen Stelle melden, zum Beispiel bei der Polizei. Er wird dann zur nächstgelegenen Erstaufnahme-Einrichtung gebracht und erstmals registriert.
 Verteilung auf die Bundesländer
Flüchtlinge werden mit dem elektronischen EASY-System auf die 16 Bundesländer verteilt. Die darin festgelegten Quoten („Königssteiner Schlüssel“) richten sich zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl der Bundesländer.

 Ankunft in der Erstaufnahme-Einrichtung
In der Einrichtung im zugeteilten Bundesland wohnen die Flüchtlinge maximal drei Monate. Danach ziehen sie in andere Heime, Wohnungen oder Gemeinschaftseinrichtungen um. Während dieser Zeit bekommen Einzelpersonen 359 Euro im Monat, von denen 143 Euro in bar als Taschengeld ausgezahlt werden. Bei Paaren sind es 646 Euro, davon 258 Euro in bar. Der Rest setzt sich aus Sachleistungen zusammen.
 Stellen des Asylantrags
Der Asylantrag muss bei der zuständigen Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) persönlich gestellt werden. Es gibt bundesweit 41 BAMF-Außenstellen. Dabei werden Fingerabdrücke und Personaldaten aufgenommen. Außerdem bekommt der Asylbewerber eine Aufenthaltsgenehmigung für die Dauer des Verfahrens ausgestellt.
 Anhörung mit dem Entscheider
Am Ende dieses langwierigen Prozesses steht eine persönliche Anhörung mit einem sogenannten Entscheider. Von diesen speziell geschulten BAMF-Mitarbeitern gibt es in Deutschland knapp 700. Bei den oft stundenlangen Gesprächen, in denen die Asylbewerber ihr Schicksal schildern, sind häufig Dolmetscher dabei. Neben den persönlichen Eindrücken kann ein Entscheider auch auf Informationen aus Datenbanken, Sprach- und Textanalysen und anderen Gutachten zurückgreifen und wählt dann eine der folgenden Optionen:

Wo kommen die Flüchtlinge unter?
Das EASY-System, mit dem die Flüchtlinge auf die Bundesländer verteilt werden, richtet sich nach dem sogenannten Königssteiner Schlüssel. Mit diesem wird seit 1946 festgelegt, in welchem Maße sich die Bundesländer an gemeinsamen Finanzierungen beteiligen. Der Schlüssel wird jährlich neu ermittelt und richtet sich zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen eines Landes und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl. Nicht jedes Bundesland hat bis dato so viele Flüchtlinge aufgenommen, wie es sollte. Besonders Nordrhein-Westfalen hinkt der Quote hinterher.

Dieser Artikel wurde zuletzt aktualisiert am: 15.12.2015.